Nutzungsvereinbarung

Nutzungsvereinbarung

Diese Vereinbarung (die „Vereinbarung“) wird zwischen der
Schleich GmbH, Am Limes 69, 73527 Schwäbisch Gmünd, Deutschland, („SCHLEICH“)
und Ihnen („Sie“) als Nutzer des Portals (wie unten definiert) geschlossen.

Indem Sie während des Log-In-Prozesses auf die Schaltfläche „Ich stimme zu“ klicken, nachdem Sie sich mit der Geltung dieser Nutzungsvereinbarung aktiv zugestimmt haben, verpflichten Sie sich persönlich und namens und im Auftrage des SCHLEICH Vertriebspartners, für den Sie tätig sind, unwiderruflich zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Vereinbarung und erkennen diese ausdrücklich an. Mit dem Abschluss dieser Vereinbarung enden etwaige von Ihnen mit SCHLEICH für die Nutzung des Portals abgeschlossenen Nutzungsvereinbarungen, die Nutzung von Inhalten richtet sich ungeachtet des Zeitpunktes ihrer Bereitstellung ausschließlich nach Maßgabe dieser Vereinbarung bzw. der jeweils zuletzt bereitgestellten Fassung der Nutzungsvereinbarung [Stand: 14.11.2018].

§ 1 Das Portal
1.1 SCHLEICH ist ein führender Hersteller von Spielzeugfiguren und damit zusammenhängenden Produkten (die „Produkte“). SCHLEICH hat ein weltweites Vertriebsnetz aufgebaut. Um den weltweiten Vertrieb der Produkte zu erleichtern, ermöglicht SCHLEICH seinen Vertriebspartnern (Vertriebshändlern, Vertretern sowie Groß- und Einzelhändlern) den Zugang zum Online-Markenportal von Schleich (das „Portal“), das unter der URL „brandportal.schleich-s.com“ zum Abruf bereitgehalten wird.

1.2 Über das Portal stellt SCHLEICH Ihnen in seinem alleinigen Ermessen bestimmte Inhalte zur Verfügung, die Sie nach Maßgabe dieser Vereinbarung und etwaiger ergänzender Guidelines und Bestimmungen zur Erleichterung des Vertriebs der Produkte nutzen können, unter anderem Fotos, Grafiken, Kataloge, Produktneuigkeiten, Preislisten, Marketingmaterialien usw. (der „Inhalt“).

1.3 SCHLEICH behält sich das Recht vor, das Portal sowie darüber abrufbare Inhalte jederzeit in seinem alleinigen Ermessen zu ändern, zu schließen oder zu entfernen. Keine der in dieser Vereinbarung enthaltenen Bestimmungen ist dahingehend auszulegen, dass Ihnen durch die Gewährung des Zugangs zu dem Portal ein fortwährendes Recht oder ein Anspruch zum Zugang zu dem Portal oder der Bereitstellung oder des zeitlich und in sonstiger Weise unbeschränkten Nutzungsrechts zu Gunsten der Inhalte verliehen werden.

1.4 Sie sind zum Abschluss dieser Nutzungsvereinbarung namens und im Auftrage des Unternehmens berechtigt, für das Sie tätig sind, und das in einer ständigen Handelsbeziehung zu SCHLEICH als Vertriebspartner steht. Ihre Ermächtigung zum Abschluss dieser Vereinbarung klären Sie im Zweifelsfalle bitte vor Zustimmung zu dieser Vereinbarung mit Ihren Vorgesetzten, soweit Sie nicht selbst Inhaber bzw. Geschäftsführer sind.
 

§ 2 Zugang zum Portal
2.1 Um Zugang zum Portal zu erhalten, müssen Sie denselben online bei SCHLEICH beantragen und das durch SCHLEICH bereitgestellte Formular vollständig und korrekt ausfüllen. SCHLEICH kann Ihren Antrag nach billigem Ermessen annehmen oder ablehnen. SCHLEICH wird Sie von der Annahme oder Ablehnung Ihres Antrags per E-Mail in Kenntnis setzen. SCHLEICH ist nicht verpflichtet, die etwaige Ablehnung Ihres Antrags zu begründen. Desgleichen kann Ihnen SCHLEICH in seinem alleinigen Ermessen lediglich den Zugang zu bestimmten Teilen des Inhalts gewähren.

2.2 Im Falle einer Annahme Ihres Antrages wird Ihnen SCHLEICH eine Nutzer-ID und ein Passwort mitteilen (die „Zugangsdaten“). Sie sind verpflichtet, die vorgenannten Zugangsdaten an einem sicheren Ort zu verwahren. Es ist nicht gestattet, die Zugangsdaten irgendwelchen Dritten, einschließlich von Personen, die im selben Unternehmen wie Sie tätig sind, zugänglich zu machen. Sie sind die einzige Person, der die Nutzung der Zugangsdaten gestattet ist, und dürfen keinen anderen Personen, einschließlich von Personen, die im selben Unternehmen wie Sie tätig sind, die Nutzung der betreffenden Zugangsdaten gestatten. Soweit in ihrem Unternehmen die Notwendigkeit weiterer Nutzer des Portals besteht, ist für diese Personen ein eigener Zugang zu beantragen.

2.3 Sie erhalten nur dann Zugang zum Portal, wenn Sie dem Hinweis zur Nutzung von Daten und der Nutzungsvereinbarung auf der Log-In-Seite des Portals vor dessen jeweiligen Nutzung aktiv zugestimmt haben.
 

§ 3 Nutzung des Portals und seiner Inhalte
3.1 Sie verpflichten sich, weder das Portal noch die darüber bereitgestellten Inhalte zu anderen Zwecken als zum Ihnen durch SCHLEICH gestatteten Vertrieb oder Verkauf der Produkte zu nutzen.

3.2 Sie verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung jeglicher Inhalte, die als „vertraulich“ gekennzeichnet sind oder angesichts ihres Charakters vertraulich behandelt werden müssen. Auch ohne eine Kennzeichnung als „vertraulich“ dürfen Abbildungen, Bezeichnungen und Spezifikationen von Neuheiten (nachfolgend als „Produktinformationen“ bezeichnet) von Distributoren frühestens 6 Monate vor ihrer jeweiligen Produkteinführung zu Zwecken der nicht öffentlichen Vorbereitung der Verkaufsförderung verwendet werden (etwa zum Zwecke der Erstellung der Vertriebsmaterialien), wobei Produktinformationen von Neuheiten von Distributoren gegenüber Händlern frühestens 10 Wochen vor ihrer jeweiligen Produkteinführung offenbart werden dürfen. Eine Offenbarung der Produktinformationen von Neuheiten gegenüber dem Endverbraucher ist in jedem Falle frühestens 10 Wochen vor dem Datum der Produkteinführung durch SCHLEICH zulässig, soweit SCHLEICH im Rahmen der Produktpräsentation im Portal keine abweichende Veröffentlichungsfrist in Textform publiziert! Soweit eine Produkteinführung nicht mit konkretem Datum benannt ist, läuft die vorgenannte Frist bis zum 01. Tag des von SCHLEICH genannten Kalendermonats bzw. der genannten Kalenderwoche.

3.3 Jegliche geistigen Eigentumsrechte oder sonstigen Rechte in Bezug auf den Inhalt verbleiben bei SCHLEICH. Mit Ausnahme der gemäß der vorliegenden Vereinbarung ausdrücklich genehmigten Nutzung des jeweiligen Inhalts erwerben Sie keinerlei sonstige Nutzungsrechte an den Inhalten.

3.4 All Ihre Werbeinserate, Werbespots und sonstigen Marketingmaterialien (z.B. Flyer, Kataloge, Poster, Plakate, Online-Werbemittel etc.) zu den Produkten müssen in jeder Hinsicht dem jeweils aktuellen Branding- und Marketing-Leitfaden sowie etwaigen sonstigen Guidelines von Schleich entsprechen, die durch SCHLEICH über das Portal bereitgestellt und die von Zeit zu Zeit aktualisiert werden; ferner sind etwaige im Zusammenhang mit den Inhalten bereitgestellten Nutzungshinweise unbedingt zu beachten. Sie sind verpflichtet, SCHLEICH alle individualisierten Werbeinserate, Werbespots und Marketingkonzepte mindestens dreißig (30) Tage vor der Drucklegung, Herausgabe, Ausstrahlung, Veröffentlichung oder anderweitigen Nutzung unter Verwendung der E Mail-Adresse brandportal(at)schleich-s.de zur Freigabe zuzuschicken. SCHLEICH wird diese Freigabe nicht grundlos verweigern oder verzögern. Jegliche Werbeinserate, Werbespots, Konzepte oder Programme, die durch SCHLEICH nicht innerhalb von einundzwanzig (21) Tagen nach ihrer Einreichung bei SCHLEICH abgelehnt werden, gelten als angenommen und dürfen für die Dauer von sechs Monaten ab der Freigabe unverändert verwandt werden, sofern SCHLEICH nicht zwischenzeitlich um weitere Informationen oder eine Verlängerung der Prüfungsfrist gebeten hat. Die unveränderte Verwendung von durch SCHLEICH über das Portal bereitgestellte Marketingmaterialien ist für die jeweilige Dauer von sechs Monaten ab dem Download von dem Portal zulässig, ohne dass es einer Freigabe bedarf.

3.5 Sie sind ausschließlich dafür verantwortlich sicherzustellen, dass die über das Portal zur Verfügung gestellten Materialien von Ihnen unter Einhaltung und Beachtung sämtlicher rechtlicher Anforderungen im jeweiligen Verwendungsland, insbesondere, jedoch nicht abschließend unter Einhaltung wettbewerbsrechtlicher und sonstiger werberechtlicher Normen verwendet werden. Die entsprechende Prüfung und Sicherstellung der Einhaltung obliegt ausschließlich Ihnen und SCHLEICH kann auch bei Übernahme unverändert von Ihnen übernommener Materialien nicht für entsprechende Verstöße gegen das Recht im Land, in dem Sie die Materialien verwenden, verantwortlich gemacht werden. Ferner müssen sämtliche Werbemittel, in denen von SCHLEICH zur Verfügung gestellte Materialien verwendet werden oder SCHLEICH oder die Produkte von SCHLEICH in sonstiger Weise genannt werden, den Anforderungen höchster Produktsicherheit entsprechen und es liegt in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass diese frei von Schadstoffen sind und auch anderweitig keine Schäden verursachen können. Sie verpflichten sich, SCHLEICH von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund eines Verstoßes gegen die vorgenannten Verpflichtungen gegen SCHLEICH geltend gemacht werden sollten.

3.6 Etwaige Beschränkungen, Anforderungen oder festgelegte Vorgehensweisen in Bezug auf Marketing oder Werbung, zu deren Einhaltung Sie sich gemäß anderen Vereinbarungen (z.B. Vertriebs-, Vertretungs- oder Händlervereinbarungen) gegenüber SCHLEICH verpflichtet haben, werden dadurch diese Vereinbarung nicht berührt.


§ 4 Unentgeltliche Nutzung
Die Nutzung des Portals ist für Sie kostenlos.

 

§ 5 Gewährleistungs- und Haftungsausschluss
5.1 SCHLEICH sichert ausdrücklich keine Bereitstellung und Verfügbarkeit des Portals und der darunter bereitgestellten Inhalte zu. Ferner übernimmt SCHLEICH keine Haftung dafür, dass das Portal und/oder dessen Inhalte frei von Computerviren, Würmern, Trojanern o. ä. sind. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Sie das Portal und dessen Inhalt in vollem Umfang auf eigenes Risiko nutzen.

5.2 Von dem vorstehenden Haftungsausschluss unter Ziff. 6.1 ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SCHLEICH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SCHLEICH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

§ 6 Laufzeit und Kündigung
6.1 Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

6.2 Sowohl Sie als auch SCHLEICH können diese Vereinbarung jederzeit in alleinigem Ermessen mit oder ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung ist in Textform per E-Mail auszusprechen und gilt bei Versand an die E-Mail-Adresse, die Sie im Rahmen der Registrierung angegeben haben, bzw. für den Fall, dass Sie SCHLEICH die Kündigung zustellen, bei Versand an die E-Mail-Adresse brandportal(at)schleich-s.de als ergangen. Diese Vereinbarung endet ohne dass es einer Kündigung bedarf, soweit der bzw. die dieser Vereinbarung zu Grunde liegenden Vertriebspartnerverträge enden, gleich aus welchem Grund. Diese Vereinbarung endet ferner ohne dass es einer Kündigung bedarf, soweit Sie im Falle einer künftigen Änderung dieser Vereinbarung der geänderten Fassung zustimmen. Eine Kündigung nach dieser Ziffer 6.2 lässt etwaige Berechtigungen zur Nutzung nach Ziff. 3.4 und deren korrespondierenden Verpflichtungen, die Sie im Rahmen dieser Vereinbarung eingegangen sind, unberührt.

6.3 Nach einer Kündigung dieser Vereinbarung aus wichtigem Grund oder im Falle einer ausdrückliche schriftliche Anweisung von Schleich aus wichtigem Grund sind Sie verpflichtet, jedwede Nutzung des Portals und jeglicher bzw. durch SCHLEICH im Rahmen der Anweisung ausdrücklich benannter, darüber bereitgestellter Inhalte unverzüglich einzustellen. Sie sind im Falle der Beendigung dieser Vereinbarung oder der Untersagung der Nutzung bestimmter Inhalte aus wichtigem Grund ferner verpflichtet, die Zugangsdaten sowie jegliche bzw. die durch SCHLEICH ausdrücklich benannten heruntergeladenen Inhalte und davon angefertigten Kopien unverzüglich und dauerhaft zu löschen. Auf Aufforderung von SCHLEICH werden Sie diese Löschung gegenüber SCHLEICH auf hinlängliche Weise belegen.


§ 7 Verschiedene Bestimmungen
7.1 Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das gilt auch für eine Änderung dieser Textformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

7.2 Soweit dieser Vertrag in mehreren Sprachen ausgefertigt ist, gilt im Falle von abweichenden Auslegungen der vertraglichen Regelungen durch deren sprachliche Fassung die deutschsprachige Version als bindend.

7.3 SCHLEICH behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung zu ändern oder zu ergänzen und die Nutzung des Portals von einer vorherigen Zustimmung zu der geänderten und/oder ergänzten Fassung abhängig zu machen.

7.4 Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss dieses Vertrags den Punkt bedacht hätten.

7.5 Sie bestätigen, dass Sie diese Vereinbarung im Rahmen Ihrer Tätigkeit für den SCHLEICH Vertriebspartner zu geschäftlichen Zwecken und nicht zum Zweck einer privaten Nutzung eingehen.

7.6 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Stuttgart. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Fragen oder Probleme ?

Wenn Sie Fragen zum Registrierungsprozess oder zum Login haben, nützen Sie bitte das Kontaktformular.

Kontakt